Rechtsbankrott

  
von Arne Freiherr von Hinkelbein

In der Bundesrepublik in Deutschland herrschen aus juristischer Sicht chaotische Verhältnisse. Aus einem Staatsbürger ist Personal geworden. Einer Verfassung muß immer noch ein Grundgesetz ohne Geltungsbereich herhalten, welches zugleich ohne rechtliche Bedeutung ist und die „Behörden” sind nur Geschäftsbetriebe und haben keine Beamte. Die politischen Parteien arbeiten ohne jede Legitimation auf der Grundlage des Privatrechts, genau wie Gemeinden, Landkreise, Richter, Staatsanwälte, Gerichtsvollzieher und die Polizei. Selbst die Bundeswehr ist eine privatrechtliche Firma und handelt eigenmächtig. Passend dazu die Aussage der OFD Hannover, die da lautet: „Wir haben unsere eigenen Gesetze.“ Eine Gruppe von Leuten denkt sich Spielregeln aus, an die sich andere halten sollen, sie selbst aber nicht (normative Wissenschaft).

Dazu eine Definition von „Rechtsbankrott” laut Juristischem Wörterbuch von Gerhard Köbler, 15. Auflage (ein Systembuch):

Rechtsbankrott ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den Rechtsunterworfenen Recht zu verschaffen. Eine … Rechtseinrichtung offenbart bspw. R. , wenn sie Lügner an die Spitze gelangen läßt, Schmierer zu Schriftführern macht, Betrüger zu Kassierern, Fälscher zu Protokollanten, Hochstapler zu Beisitzern und Erpresser zur Rechtsaufsicht… .


Wir können feststellen, daß die Institutionen des Bundes verfassungsfeindlich gegen das deutsche Volk handeln. Das sind keine Verschwörungstheorien, sondern belegte Tatsachen zum Nachteil jedes einzelnen Bürgers in Deutschland.

Es geht dabei um die Erhaltung einer Illusion der heilen Welt in den Köpfen der Bürger und ist die Basis für jegliche Machterhaltung und die Motivation und Antriebsmittel, die das System zusammenschweißenden Normen und Regeln pflichtgemäß zu befolgen. Deshalb wird auch von den Profiteuren der vorherrschenden Ordnung der Begriff der Verschwörungstheorie oder der „Reichsdeutschen“ instrumentalisiert und als Kampfmittel gegen die „aufrührerischen“ Verschwörer benutzt. Was als seriöse Theorie oder was als Verschwörungstheorie bezeichnet wird, entscheiden immer diejenigen, die illegale, undemokratische, inhumane, sich selbst bereichernde oder lügnerische Umtriebe praktizieren oder denen diese vorgeworfen werden. Diese Schliche sollen selbstredend vor der Öffentlichkeit geheim halten wollen. Um das Bild der heilen Welt aufrecht zu erhalten, braucht man ein Feindbild und entsprechende Sündenböcke, die herhalten müssen, um die Öffentlichkeit in die Irre zu führen. Da kommen Verschwörer und s.g. „Reichsdeutsche“ gerade recht. Dabei gilt, daß jeder deutsche Staatsbürger im Sinne des Art. 116 GG nach dem Wortlaut der Gesetze ein „Reichsdeutscher“ ( § 1 RuStG von 1913- mittelbare oder unmittelbare Reichsangehörigkeit) ist und nach dem Gesetz den Bundestag wählen und als Bundestagsabgeordneter gewählt werden darf. Auch ein Richter und ein Beamter muß die Voraussetzung des Art. 116 GG erfüllen und gilt als Reichsdeutscher.

Halten wir fest: Alle Gesetze, die von dem nicht legitimierten Gesetzgeber beschlossen wurden, sind offenkundig ungültig und nichtig. Für deutsche Bürger, die Staatsbürger in einem Bundesstaat sind gilt ausschließlich Deutsches Recht (von 1871 bis 1913). Jede dynamische Rechtsfolgenverweisung auf ein nichtiges Gesetz geht zwangsläufig ins Leere, da die in Bezug genommene Vorschrift keine Rechtsfolgen mehr auslösen kann.

In Kenntnis um diese Situation sagte Papst Benedikt im Bundestag:

Nimm das Recht weg, was ist der Staat dann noch anderes, als eine große Räuberbande, hat Augustinus einmal gesagt (Papst Benedikt XVI im Bundestag am 22.09.2011). Wir in Deutschland erleben in diesem Augenblick, daß Macht von Recht getrennt ist, daß Macht gegen Recht steht, das Recht zertreten wird und daß der Staat zum Instrument der Rechtszerstörung wird, zu einer sehr gut organisierten Räuberbande, die die ganze Welt bedrohen und an den Rand des Abgrunds führen.


Während die Zaghaften, die Feigen, die Angepaßten, die Kriecher, die Mitläufer und Büttel der jeweils herrschenden Regime als Realisten und Wahrer des Status quo verherrlicht werden indem sie mit Konformismus zum Systemerhalt beitragen wollen, verleumdet man die Menschen mit einer Ethik und mit Prinzipien als Verräter. Die ersteren müßten an den Pranger gestellt werden und mit dem zweifelhaften Orden des Defätismus ausgelobt werden. Ist das eine Gesellschaft, in der wir leben wollen, in der die humanistischen Grundsätze mit Füßen getreten werden?
An diese Situation und deren Handhabung erinnert das Märchen „Des Kaisers neue Kleider”, daß etwas nur funktioniert, solange jeder mitmacht, bzw. mitmachen muß. Dies werden indes täglich weniger.
Das Staatsvolk und damit Menschen mit einer Ethik und mit Prinzipien erwachen und meldet sich als der Souverän zurück und dieser fragt niemals irgendwo nach, er ordnet an.
Daraus erklärt sich auch nahtlos, daß mangels Staatlichkeit sämtliche Einrichtungen, die bisher als „Behörden” fungieren, lückenlos international als private Gesellschaften gelistet sind und damit auch dem Privatrecht unterliegen. Diese Feststellung ist zwar wegen der gravierenden Konsequenzen äußerst unerwünscht, entspricht jedoch den offensichtlichen Tatsachen.
Insbesondere sind erfreuliche Ansätze in der Rechtsprechung gegen die nahezu uferlose Selbsttitulierung der scheinbar „staatlichen” Stellen vorhanden, die zusätzlich noch das Richterprivileg der Art. 92 ff, 101 GG unterlaufen, um ihre oft mehr als dubiosen Forderungen durchzusetzen. Es ist an der Zeit, hiermit endgültig Schluß zu machen. Die Verwaltung betreibt einen Vernichtungskrieg gegen das Volk und die Zeit in der es um die Existenz jedes einzelnen geht ist angebrochen. Die Bevölkerung leistet zunehmend Widerstand gegen die ungezügelte Ausraubung und Wegelagerei. Die Bevölkerung weiß auch, wo die Räuber in ihrem Wohnbereich leben und wird zur gegebenen Zeit sich ihrer Peiniger erinnern und ihr geraubtes Eigentum zurück holen.
Denn ein Staat, eine Behörde, eine Verwaltungseinheit der/die nicht in der Lage ist, auf sachliche Weise Rechtsgrundlagen darzulegen und Nachweise und Dokumente auf Verlagen vorzulegen, der hat was zu verbergen. Eine rechtsstaatliche Ordnung ist nicht mehr erkennbar, vielmehr eine terroristische Vereinigung, die täglich die Bevölkerung mit willkürlich erfundenen Maßnahmen und nichtigen Gesetzen gängelt, terrorisiert, foltert, der Freiheit beraubt und deren Eigentum konfisziert.

Zur Zeit kann sich der Bürger gegen Übergriffe der s.g. Behörden nicht wehren, denn noch haben sie das Gewaltmonopol und Zugriff auf alle handelsrechtlichen Systeme. Doch es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann sich das ändert. Eine Veränderung sieht man auch hier:

Papst Franziskus gab ein apostolisches Schreiben in Form eines „MOTU PROPRIO“ am 11. Juli 2013 heraus, der am 1. September 2013 in Kraft tritt und wirksam die Immunität aller

Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, Regierungsbeamte und aller „öffentlicher Amtsträger“

die unter der römischen Kurie gegründeten Entitäten und mit ihr verbundenen Institutionen vom Strafrecht aufhebt – das betrifft die Mehrheit aller Staaten dieser Welt – insbesondere aber auch die USA und deren Kolonie Deutschland.

Es betrifft auch den (Internationaler Strafgerichtshof) – der auf der Basis des Römischen Rechts gegründet wurde und erst vor kurzem mit seiner neuen Chefanklägerin in die zweite Strafgerichtsperiode für Kriegsverbrechen eingetreten ist.

Anmerkung des Unterzeichners: Auch jede Firma ist auf der Grundlage der Römischen Kurie gegründet.

Das System ist bereits gescheitert bzw. untergegangen und wird nur noch über erhaltende Maßnahmen von Systemlingen und Parteisoldaten mit einer abstrusen Rechtsauffassung gestützt, wobei der endgültige Zusammenbruch in greifbare Nähe gerückt ist.

Wir erleben dieser Tage eine Verwaltung, die vollkommen losgelöst ist von Recht und Gesetz. Sie ignoriert, daß die Ideologie zu Ende geht. Wie bereits nachgewiesen ist derzeit jegliches Gesetz, jeglicher Gesetzgeber, jegliche s.g. staatliche Institution nicht auf der Grundlage und mit dem Inhalt des Bonner Grundgesetzes vereinbar, so daß man sie als Feinde der demokratischen Grundordnung bezeichnen kann, bzw. muß.

Quelle: Rechtsbankrott - Arne Freiherr von Hinkelbein
BUND eine NGO

  
von Arne Freiherr von Hinkelbein (11. September 2014)

Am 3. Oktober 1990 wurde die Bundesrepublik Deutschland von Außenminister Hans-Dietrich Gentscher bei der UNO abgemeldet und es wurde statt dessen der NAME Deutschland – „Germany” bzw. „BUND” eingetragen und mit dem Zusatz: „Non-governmental organization” versehen.

Laut Auskunft der United Nations UN ist der „BUND” ein Firmenkonsortium, das nach Angaben von D&B auch den Namen Bundesrepublik Deutschland bzw. Germany führt und als s.g. NGO registriert ist.

Bei dem o.g. Eintrag (BUND) dürfte es sich nicht wie oberflächlich betrachtet um die juristische Person „Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland” (Deutsches Telefonbuch) handeln, da es den Eintrag mit dem originären Namen „Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V.” mit seiner Bundesgeschäftsstelle in Berlin im Branchenverzeichnis der United Nations ebenso gibt und Kurzformen keinen Registereintrag als weitere NGO erhalten können. Ein solcher Eintrag wäre rechtsfehlerhaft. Vielmehr muß der Hinweis auf den „Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland” in deutschen Telefonbüchern unter obiger Adresse als Täuschung angesehen werden, um den BUND als das was er ist, vor der Öffentlichkeit zu verdecken. Unter www.bund.de finden wir das Bundesverwaltungsamt in Köln, während wir unter www.bund.net den „Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland” Berlin finden.

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Germany – Land nicht verfügbar!

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Ich sage euch, wir haben gar keine Bundesregierung, wir haben Frau Merkel – ist Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation in Deutschland!

sagte der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel am 27. Februar 2010 in Dortmund.

Eine Nichtregierungsorganisation (NRO bzw. aus dem Englischen NGO) oder auch nichtstaatliche Organisation ist ein zivilgesellschaftlich zustande gekommener Interessenverband. Der englische Begriff non-governmental organization wurde einst von den Vereinten Nationen (UNO) eingeführt, um Vertreter der Zivilgesellschaft, die sich an den politischen Prozessen der UNO beteiligen, von den staatlichen Vertretern abzugrenzen; non-governmental bedeutet dabei „nichtstaatlich”; im Sinne von „staatsunabhängig”, „regierungsunabhängig”. Heute wird der Begriff von und für Vereinigungen benutzt, die sich insbesondere sozial- und umweltpolitisch engagieren, und zwar unabhängig von einer Beziehung zur UNO.

Gemäß Artikel 71 der UN-Charta können Nichtregierungsorganisationen Konsultativstatus beim Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (ECOSOC) erlangen,[1] wenn sie die in der ECOSOC-Resolution 1996/31[2] festgelegten Kriterien erfüllen. (Wikipedia)

Der Staaten-Bund (völkerrechtlicher Verein, teilweise – im Falle eines „organisierten Staatenbundes“[1] – auch Konföderation genannt) ist ein Zusammenschluß souveräner Staaten (Mitgliedstaaten,[2] zuweilen als Gliedstaaten bezeichnet;[3] Bundesglieder) mit eigener, aber nur lockerer Organisation auf Bundesebene. Es handelt sich dabei um eine völkerrechtliche Staatenverbindung;[4] der Staaten-Bund ist kein wirklicher Staat und verfügt weder über ein eigenes Gebiet noch über eigene Staatsangehörige. (Wikipedia)

Die Bundesebene (auch Bund genannt) ist die oberste Ebene in der Hierarchie des „Staats-Modell” des Bundesstaates. In der Politik- und Rechtswissenschaft liegt dem Modell die Idee eines föderativ organisierten politischen Systems der staatlichen Ebene zugrunde: Die einzelnen Bundesländer [nicht zu verwechseln mit BundesStaaten] besitzen zwar eine eigene Landesregierung, Verwaltung und Gerichtsbarkeit, ihre Kompetenzen leiten sich jedoch vom Bund ab.

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Quelle: Wikipedia

Sämtliche Eidesleistungen der Minister und Kanzler werden auf den BUND und auf das Grundgesetz geleistet, also auf den zivilgesellschaftlichen Interessensverband, sowie auf ein Grundgesetz! (Welches Grundgesetz? Das des Vatikanstaates, des Iraks oder Afghanistans oder auf den Bund für den Naturschutz?)

Tochterunternehmen bzw. lokale Niederlassungen sind, neben den direkten Geschäftsbetrieben wie Bundes-tag, Bundes-regierung, Bundes-tag, Bundes-rat, Bundes-kanzleramt, Bundes-rechnungshof, Bundes-polizei, Bundes-verwaltungsgericht, Bundes-Ministerium der Finanzen, Bundes-Ministerium der Justiz, Bundes-finanzhof, Bundes-gerichtshof, Bundes-verfassungsgericht auch alle Länder, Landkreise und Gemeinden. Ihre Statuten sind z.B. Bundes-gesetze, Bundes-haushalt, Bundes-finanzhaushalt. Jede Business Unit ist eine eigenständige private Firma und im größten Firmenregister der Welt, dem UPIK-Register eingetragen. Bundes-grenzschutz gibt es nicht mehr, da der BUND als NGO über keine Grenzen verfügt. Grenzen gibt es nur bei Gebietskörperschaften- also Staaten. NGO's sind private Einrichtungen und Funktionen.

Die Statuten der NGO werden gerne als Gesetze und Verordnungen bezeichnet und in irreführender Weise verwendet um mit Hilfe dieser „Verwaltungsrichtlinien" die Bürger der deutschen Bundesstaaten zu täuschen und ihres Eigentums/Besitzes zu berauben. Es handelt sich um ein geschicktes Ausforderungssystem das mit Hilfe von s.g. Vollstreckungsagenturen / Exekutoren wie Staatsanwaltschaft, Gericht, Bundeswehr, Polizei, Bundespolizei und s.g. Vollstreckungsbeamten zwangsweise und gewaltsam vollzogen wird.

Vertragsangebote der NGO werden gerne als Bescheid oder Gebührenforderung tituliert, um den „Kunden” in gleicher Weise zu täuschen, wie dies mit s.g. Gesetzen und Verordnungen geschieht.

Vollstrecker / Exekutoren der NGO sind private Firmen wie POLIZEI und BUNDESWEHR, deren Firmenbezeichnungen als Wortmarke für bestimmte Waren- und Dienstleistungsgruppen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sind, sowie Gerichtsvollzieher.

Nach Auskunft von Dun & Bradsteet (D&B) vormals Schimmelpfennig in Deutschland (Auskunftei in Darmstadt), dem größten Dienstleister für Wirtschaftsinformation der Welt, sind sämtliche Institutionen des BUNDES, der Länder, Kreise, Städte und Gemeinden eine Firma, private Unternehmen.

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Also ein Gewerbebetrieb ebenso wie:
  • Deutscher Bundestag D-U-N-S Nummer 332620814 SIC-Nummer 9199 (is a private company)
  • Bundesrepublik Deutschland D-U-N-S Nummer 341611478 SIC-Nummer 9199 (is a private company)
  • Regierung der Bundesrepublik Deutschland D-U-N-S Nummer 498997931 SIC-Nummer 9199
  • Bundesministerium des Innern D-U-N-S Nummer 507111040 SIC-Nummer 8741
  • die Hessische Staatskanzlei D-U-N-S Nummer 65183 SIC-Nummer 9199 (is a private company)
  • Hessisches Ministerium für Justiz D-U-N-S Nummer 312675107 SIC-Nummer 9229
  • Hessisches Ministerium der Justiz für Integration und Europa D-U-N-S Nummer 332230304 SIC 9111
  • Hessisches Ministerium der Finanzen D-U-N-S Nummer 330340782 SIC Nummer 9199
  • Kreisausschuss des Landkreises Darmstadt-Dieburg D-U-N-S Nummer 341876758 SIC Nummer 9111


D-U-N-S ist die Abkürzung für Data Universal Numbering System, das 1962 von Dun & Bradstreet (D&B) eingeführt wurde. Der heute international als Standard anerkannte Zahlencode dient der eindeutigen Identifizierung von Unternehmen. Eine DUNS-Nummer können nur gewerbliche oder unternehmerisch tätige Personen erhalten.

Mit dem SIC Code unterwerfen sich Firmen dem internationalen Handelsrecht kurz UCC.
Seit Oktober 2003 führt die Firma D&B im Auftrag der US Regierung gemäß dem „Trade with the enema act” von 1917 als s.g. Freund- Feinderkennung das offizielle Register für Firmen oder Unternehmen und Selbständige weltweit. Es geht nur um Handel mit Firmen und Unternehmen und die DUNS-Nummer ist danach ein sehr belastbares Mittel, um herauszufinden, ob es sich um eine Firma handelt oder eben nicht. Diese Nummern sind der unbedingte Nachweis. Ämter und Staaten können eine solche Nummer nicht bekommen, denn weder die Firma D&B, noch der „Trade with the enemy act” haben zum Hintergrund staatliche Strukturen. Hat ein Gericht eine solche Nummer, so kann es kein staatliches Gericht sein und das gilt ebenso für andere pseudostaatliche Einrichtungen oder Unternehmen in Hessen und in der Bundesrepublik in Deutschland.


Auf Grund der fehlenden Staatlichkeit verfügen die „Behörden” der BRD”, Länder, der Landkreise und der Städte und Gemeinden nicht über staatlich-hoheitliche Gebietskörperschaftsrechte, denn staatlich-hoheitliche Gebietskörperschaften werden von einem Staat an Behörden verliehen und nicht von einer NGO. Nur dann dürfen sich Behörden und Institutionen, wie z.B. Finanzämter, Gemeinden, Krankenkassen etc. als „Körperschaften des öffentlichen Rechts” titulieren. Eine Verwaltung als Organisationsform, wie sie der BUND bzw. die Bundesrepublik in Deutschland und die Länder darstellen, handelt nicht hoheitlich (staatlich), sie verwalten (organisiert) nur, vielleicht „wie” ein Staat, aber eben nicht „als” Staat im vereinten Wirtschaftsgebiet (Art. 133 GG).

Im Übrigen liegen unter anderem englischsprachige Unterlagen aber auch deutschsprachige Unterlagen von Prof. Dr. Franz Hörmann vor, wonach alle Regierungen, sowie alle Körperschaften incl. aller Vereine (alle juristischen Personen) durch den OPPT (One People Public Trust) am 25. Dez. 2012 (Bekanntmachung der Erklärung der UCC 1-103 & 1-308 und UCC # 2013032035) rechtmäßig gepfändet und gelöscht wurden. Das hat zur Folge, daß alle juristische Personen gemäß UPIK Register weltweit nach dem Uniform Commercial Code (UCC) nicht mehr handlungs- und geschäftsfähig sind ( vergl. UCC-Aktenregistrierungen des OPPT. WA DC UCC Ref Doc # 2012113593)

Das bedeutet konkret:
  • BUND, Länder, Kreise, Städte und Gemeinden haben niemals eine staatliche Legitimation besessen
  • BUND, Länder, Kreise, Städte und Gemeinden handeln aus einem Geschäftsmodell heraus
  • Damit ist es de jure und de facto ausgeschlossen, daß BUND, Länder, Kreise, Städte und Gemeinden „hoheitlich” tätig sein können oder sein konnten
  • BUND, Länder, Kreise, Städte und Gemeinden haben mit dem Bürger keinen Vertrag auf der Grundlage der UCC Registrierungen (Bezug: WA DC UCC Doc #2012114776, 24. Oktober2012)
  • Mitarbeiter und Bedienstete von BUND, Länder, Kreise Städte und Gemeinden in ihrer Rolle als vermeidliche Verwalter vermittelnd, handeln laut UCC in ihrer Arbeit persönlich und haftend mit ihrem gesamten Vermögen (vergl. WA DC UCC Ref. Doc #2012113593)

Bereits seit dem 9 November 1918 wird Deutschland lediglich von einer Geschäftsleitung regiert, die keinerlei Staatlichkeit für sich reklamieren kann. Die sogenannte Weimarer Republik; deren Fortführung durch die Nationalsozialisten; als auch die von den Alliierten installierte Bundesrepublik in Deutschland konnten nie eine Staatlichkeit entwickeln. Diese Geschäftsführungen sind unfähig gewesen Gesetze zu verändern oder gar zu erlassen. Und diese Entwicklung läßt sich auf die Geschehnisse am 9. und 10. November 1918 zurückführen, indem ein Staatssekretär ein Geschäft/ einen Konzern ausrief und der Reichskanzler Max von Baden einen Kanzler inthronisierte. Das funktioniert nur, wenn es sich um den Posten eines Treuhänders/Geschäftsführenden handelt.

Ein Staatssekretär kann keine neue Staatsform ausrufen; ein Kanzler kann keinen Kanzler als seinen Nachfolger ernennen! Ebenso kann in einem Satz zusammengefaßt werden, daß die Bundesrepublik Deutschland und das Land Hessen auch nur auf Konzernebene handeln können, denn:

Es gibt kein staatliches Recht bevor es den Staat gibt!

Im Jahr 1924 formulierte Oswald Spengler zutreffend: Das Parteiensystem ist am Ende

Aus der Angst um den Beuteanteil entstand auf den großherzoglichen Samtsesseln und in den Kneipen von Weimar die deutsche Republik, keine Staatsform, sondern eine FIRMA. In ihren Satzungen ist nicht vom VOLK die Rede, sondern von PARTEIEN; nicht von Macht, von Ehre und Größe, sondern von PARTEIEN. Wir haben kein Vaterland mehr, sondern PARTEIEN; keine Rechte, sondern PARTEIEN; kein Ziel, keine Zukunft mehr, sondern Interessen von PARTEIEN. Und diese Parteien – noch einmal: keine Volksteile, sondern Erwerbsgesellschaften mit einem bezahlten Beamtenapparat, die sich zu amerikanischen Parteien verhielten wie ein Trödelgeschäft zu einem Warenhaus – entschlossen sich, dem FEINDE alles was er wünsche auszuliefern, jede Forderung zu unterschreiben, den Mut zu immer weitergehenden Ansprüchen in ihm aufzuwecken, nur um im Innern ihren eigenen Zielen nachgehen zu können.


Quelle: http://creaplan.org/arne_hinkelbein/bund-eine-ngo.html
Ist das Deutsche Reich untergegangen?

  
von Arne Freiherr von Hinkelbein (24. Dezember 2014)

Die Frage „Ist das Deutsche Reich untergegangen?” spaltet immer wieder die Gesellschaft. Die obersten Richter der „Bundesrepublik Deutschland” urteilen 1973 zum Grundlagenvertrag mit der DDR wie folgt (Auszug):

Orientierungssatz:
Es wird daran festgehalten (vgl z.B. BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht „Rechtsnachfolger” des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat „Deutsches Reich” – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings „teilidentisch”.


Zum gleichen Ergebnis kommt auch der Völkerrechtler Prof. Dr. jur. Hans Werner Bracht in seinem Gutachten über die Rechtssituation Deutschlands.

Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht identisch mit dem Deutschen Reich und daher auch nicht identisch mit dem Deutschland von heute. Das Deutsche Reich besteht vielmehr bis auf den heutigen Tag fort……. Es gibt kein festes Datum, ab dem das Deutsche Reich untergegangen wäre. Daher besteht das Deutsche Reich bis auf den heutigen Tag fort.


Stellen wir uns zunächst die Frage:

Was war oder ist das Deutsche Reich? Ist es ein Staat oder ein Staatenbund aus selbständigen, souveränen Staaten?
Bei der Beantwortung dieser Frage mag den einen oder anderen Leser ein Licht aufgehen. Doch stellen wir zunächst noch eine weitere Frage:
Wer oder was ist die Europäische Union (EU) in Brüssel? Ist sie ein Staat oder ein Staatenbund aus selbständigen, souveränen Staaten?

Seit dem Lissabon Vertrag hat die Europäische Union (angenommene) hoheitliche Rechte über alle Unterzeichnerstaaten die sich damit dem Dekret der EU unterworfen haben.

Der Vertrag von Lissabon (ursprünglich auch EU-Grundlagenvertrag bzw. -Reformvertrag genannt) am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten ist, ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den damals 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
Der Vertrag von Lissabon reformierte den Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag) und den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag), der den neuen Namen Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEU-Vertrag) erhielt; ferner wird durch Protokoll Nr. 2 der Euratom-Vertrag abgeändert (siehe Art. 4 Abs. 2).
Der vollständige Titel des Vertrages lautet „Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft”, veröffentlicht im ABl. 2007/C 306/01, zuletzt bekanntgemacht durch Abdruck der konsolidierten Textfassungen im ABl. 2012/C 326/01. Inhaltlich übernahm der Vertrag von Lissabon die wesentlichen Elemente des EU-Verfassungsvertrags, der 2005 in Referenden in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt worden war. Im Gegensatz zum Verfassungsvertrag ersetzte er EU- und EG-Vertrag aber nicht, sondern änderte sie nur ab. (Wikipedia)

Deutlich wird hierbei, daß 2005 eine Verfassung der Europäischen Union installiert werden sollte, um eine Staatlichkeit ähnlich der United Staates of America (USA) mit einem Steuersystem, einer Staatsbürgerschaft einer Verwaltung etc. zu schaffen.
Doch was ist jetzt die EU? Ausschließen können wir, daß sie ein Staat ist. Sie ist eine Verwaltung und hat Mitglieder (juristische Personen) und zwar in Form von „souveränen” Staaten als auch von fremden Mächten besetzte Verwaltungsgebiete. Damit ist die EU ein Verein.

Der Verein (etymologisch: aus vereinen, eins werden und etwas zusammenbringen) bezeichnet eine freiwillige und auf Dauer angelegte Vereinigung von natürlichen und/oder juristischen Personen zur Verfolgung eines bestimmten Zwecks, die in ihrem Bestand vom Wechsel ihrer Mitglieder unabhängig ist.

Ein Verein wird „international” genannt, wenn seine Mitglieder verschiedenen Ländern und Staaten angehören, wie der Internationale Schriftstellerverein. Doch versteht man unter internationalen Vereinen auch Vereinigungen (Konventionen, völkerrechtlicher Verein) der Staaten selbst, etwa den Weltpostverein.

Anders als in den Rechtswissenschaften wird in den Sozialwissenschaften zwischen Verein und Verband unterschieden, obgleich beide den gleichen Rechtsstatus haben. Während der Verein eher auf lokale Bindung und gesellige Zwecke fokussiert ist, dient der (Interessen-)Verband der überregionalen Vertretung von Interessen und der Beeinflussung der Öffentlichkeit. Im Rahmen der Verbandsverantwortlichkeit wird heute aber auch im Rechtswesen der Begriff Verband teils umfassender gesehen als nur Vereine (und umfaßt allgemeiner juristische Personen einschließlich ihrer Mitarbeiter bzw. Entscheidungsträger).[1]
Der älteste bekannte Klub wird 1413 erwähnt und war in London für die Gemeinschaftsaufgaben „wohltätiger Zwecke” von frommen Tempelherren ins Leben gerufen worden. (Wikipedia)

Ein Verein hat Statuten wie eine Satzung, eine Gebührenordnung, vertretungsberechtigte Organe (Vorstand), ein Ehren- und oder Schiedsgericht mit Ehren-/Schiedsrichtern und vieles mehr, die dem Vereinszweck förderlich sind. Wer die Mitgliedschaft in einem Verein erwirbt, unterwirft sich den Statuten des Vereins und erkennt auch an, daß er vor das Ehren- /Schiedsgericht zitiert wird, wenn er gegen die Statuten des Vereins verstoßen hat. Erscheint das Mitglied vor dem Ehren- und oder Schiedsgericht so akzeptiert es auch das Urteil des Ehren-/ Schiedsgerichts und die für den Verstoß vorgesehene Strafe. Dabei gilt, daß bei Zusammenkünften oder Veranstaltungen durch die Regeln der Ordnung diejenigen verpflichtet werden, die daran teilnehmen. (Can 95-§2)
Kommt uns das nicht irgendwie bekannt vor?

Ein Verein löst sich auf, wenn die Mitgliederversammlung die Auflösung beschließt oder wenn er keine Mitglieder mehr hat!
Kann ein Verein Gesetze beschließen? Die Antwort ist ein klares NEIN! Kann die EU Gesetze beschließen? Auch diese Frage ist zu verneinen. Nur Statuten erschaffen.

Kann die EU etwas verordnen, was eine Rechtsfolge für alle Bürger der EU hat?
Auch diese Frage ist zu verneinen.

Um bei unserem Beispiel des Vereins zu bleiben hier nochmals zu Verdeutlichung. Der Großvater einer Familie ist anerkanntes Oberhaupt der Familie mit 14 Familienangehörigen. Er ist Mitglied im Verein zur Förderung des Wirtschaftsstandortes „Entenhausener Land”. Der Verein beschließt eine Sonderumlage für eine Werbekampagne für jedes Mitglied. Großvater muß 20 Dukaten in die Kasse einzahlen aus der die Werbekampagne finanziert wird. Müssen nun auch alle anderen Familienmitglieder jeweils 20 Dukaten in die Vereinskasse einzahlen. Sie denken nein? Der Großvater ist doch das Familienoberhaupt und alle Familienmitglieder haben ihn als solches anerkannt. In der einen oder anderen Familie haben die Familienmitglieder den Großvater als Familienoberhaupt gewählt. Alle 4 Jahre wählt die Familie ein neues Oberhaupt oder bestätigt das derzeitige Oberhaupt in seinem „Amt”. Ups, ist da etwa ein Licht aufgegangen?

Natürlich hat die Mitgliedschaft des Großvaters keine Rechtsfolgen für die übrigen Familienmitglieder, egal ob er als natürliche oder juristische Person handelt. Denn das wäre ein Vertrag zu „Lasten Dritter”; und dies ist unzulässig.

Verträge zu Lasten Dritter sind mit der Privatautonomie grundsätzlich nicht vereinbar. Das Prinzip der Privatautonomie fordert, daß der Einzelne seine privaten Rechtsverhältnisse selbstbestimmt gestalten kann. Vertragliche Drittbelastungen ohne Mitwirkung des Dritten sind somit regelmäßig nicht möglich, solange sie nicht begünstigend sind. Insbesondere ist es nicht möglich, Dritte ohne ihre Mitwirkung zu einer Leistung zu verpflichten. (Wikipedia)

Ein Vertrag zwischen A und B mit dem Inhalt: „Wir vereinbaren, daß C 1000 EUR an uns (oder an D) zu leisten hat” ist schlechterdings unwirksam. Man beachte, daß selbst bei einem Vertrag zugunsten eines Dritten der Erfolg nicht gegen dessen Willen verwirklicht werden kann, da er das ihm Zugewandte jederzeit zurückweisen kann, § 333 BGB.

Kommen wir auf die Frage zurück ob die EU etwas verordnen kann, was eine Rechtsfolge für alle Bürger der EU hat, kann man nun mit dem erlangtem Wissen mit einem klaren NEIN beantworten.

Auch ein Vereinsvorstand kann keine Verträge abschließen, die unmittelbare Rechtsfolgen für seine Mitglieder erzeugt. Sondern immer nur für den Verein als „juristische Person”. Der Vereinsvorstand haftet für die Erfüllung des Vertragsinhaltes.

Ähnlich verhält es sich mit dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag, den ein Land (juristische Person) mit einem ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice (nicht rechtsfähige Gesellschaft) abschließt. Auch ein solcher Vertrag erzeugt keine Zahlungsverpflichtung für einen Einwohner oder auch Bürger eines Landes (Def.: eine nicht von Wasser bedeckte Landfläche). Auch wenn der Rundfunkgebührenstaatsvertrag die Silbe „Staat” enthält, so ist dies doch nur ein NAME. Denn ein Land oder auch Bundesland ist kein Staat, ebenso wie die Rundfunkanstalten keine staatlichen Einrichtungen sind.

Kommen wir auf die eingangs gestellte Frage zurück:
„Ist das Deutsche Reich untergegangen?”

Ist das Deutsche Reich etwas anderes als die EU? Das Deutsche Reich besteht oder bestand aus Bundesstaaten wie das Hzg. Hessen, Kgr. Preußen, Kgr. Bayern u.a.. Jeder für sich ein souveräner Staat mit eigener Verfassung und eigenen Gesetzen. Diese Bundesstaaten schlossen sich zu einem „BUND” zusammen, den sie „Deutsches Reich” nannten und im Grunde nur ein…… Verein, eine Vereinigung bildet oder bildete.

Auch die Vereinigten Staaten oder das Vereinigte Königreich sind nur….. Vereine. Somit haben die Vereine miteinander Kriege geführt, den sie 1. WK und 2. WK nannten. Nur zum Teil verfügen diese Vereine noch über handlungsfähige Vorstände.
Schottland, Wales, Hessen, Preußen, Texas oder Alaska haben keine Kriege geführt, nur Vereine. Auch die deutschen Völker wie Alemannen, Sachsen, Friesen, Franken, Schwaben oder Thoringa haben keinen Weltkrieg geführt.

Wer haftet für die Schäden die die Vereine erzeugt haben?

Mit der Weimarer Verfassung (vgl. Kanonisches Recht http://www.vatican.va/archive/DEU0036/_INDEX.HTM) hat sich ein neuer Verein eine Satzung gegeben, der sich wiederum „Deutsches Reich” nannte. Unter dem Dach des neuen Vereins gründeten sich ebenso neue Vereine, die sich den Namen „Volksstaat” oder „Freisaat” gaben.

Die ursprünglichen Mitglieder Hzg. Hessen, Kgr. Preußen, Kgr. Bayern u.a., die den BUND, Verein, Vereinigung „Deutsches Reich” gründeten, existieren heute nicht mehr. Und wir wissen, daß ein Verein, dem keine Mitglieder mehr angehören, nicht mehr existiert. Er löst sich im selben Moment auf, wenn das letzte „Mitglied” ausgetreten oder verstorben ist.

Ich bin mir der Brisanz des Themas durchaus bewußt, fällt doch bei dem einen oder anderen Menschen eine Weltanschauung (wie er die Welt wahrnimmt) zusammen. Daher möge jeder für sich die Frage beantworten.

Unabhängig können wir jedoch feststellen, daß ein Mensch nicht zwangsläufig durch seine Geburt die Mitgliedschaft eines Vereins erwirbt. Ein Vater oder eine Mutter kann die „unmündige” Person in einem Verein anmelden. Mit der Volljährigkeit kann sie es selbst tun, was in der Regel durch den Erwerb eines Personalausweises auch unwissentlich geschieht. Sie muß dem Verein beitreten. Tut sie es nicht, oder widerruft sie die Mitgliedschaft so ist sie

FREI.


Selbstverständlich besteht auch weiterhin als freier Mensch die Möglichkeit Dienstleistungen eines Vereins zu nutzen ohne darin Mitglied zu sein. Auch können Passierscheine (Pässe) käuflich erworben werden, um vereinfacht das Vereinsgelände verbundener Vereine (Römische Kurie - Heiliger Stuhl) betreten zu können. Wobei die Frage entsteht, durch wen, was und wann das Vereinsgelände erworben wurde oder wie der Verein „Bundesrepublik Deutschland” (BUND) frei nach seinem Ehrengericht „Bundesverfassungsgericht” feststellen ließ:

Es wird daran festgehalten, daß der Verein „Deutsche Reich” den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staats- /Vereinsgewalt in Deutschland durch die Alliierten Vereine noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtverein mangels Organisation (Organe) nicht handlungsfähig. Der Verein BRD ist nicht „Rechtsnachfolger” des Vereins „Deutschen Reiches”, sondern als Verein (Struktur und Satzung) identisch mit dem Verein „Deutsches Reich” – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung (Vereinsgelände) allerdings „teilidentisch”.


Also teilen sich verschiedene Vereine das gleiche Vereinsgelände. Stellt sich wieder die Frage welche Statuten, Vereinssatzung und Gebührenordnung auf dem Vereinsgelände Anwendung findet und welcher Vorstand über Strukturänderungen bestimmen darf?
Alle o.g. Vereine haben ein gemeinsames Ziel: Die Freiheit des Menschen mit allen erdenklichen Mitteln zu unterbinden. Daher wird auch ein freier Mensch zukünftig nicht vor Übergriffen von Vereinen sicher sein, denn eine zu große Anzahl von freien Menschen gefährdet den Fortbestand des derzeitigen Unterdrückungs- und Ausbeutungssystems und damit auch die Existenz der systemrelevanten Vereine.

Quelle: http://creaplan.org/arne_hinkelbein/ist-das-deutsche-reich-untergegangen.html